Pressemitteilung des Kreisverband Märkischer Kreis
21.09.2021
Sehr geehrte Damen und Herren der Gesundheitsämter im Märkischen Kreis,
aus gegebenem Anlass möchten wir die Herausgabe der Namen der Menschen/ Ärzte/ anderweitig Befugte, die im gesamten Märkischen Kreis mit der Impfung beschäftigt sind und im Besonderen der Menschen, die in den derzeit durch den MK tourenden Impfbussen nicht nur die Erwachsenen sondern dort auch Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren impfen.
Zwei Infos vorab, damit Sie die Situation besser einschätzen können:
- Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine aus Israel eingereichte Klage bezüglich der Verletzung des Nürnberger Kodex´ durch die Israelische Regierung angenommen (gegen Pfizer)
- Die Impfstoffhersteller haben in ihren Vereinbarungen und Verträgen mit der Bundesregierung darauf bestanden, von jeglicher Produkthaftung befreit zu werden. Neben Geldern für „Forschungsarbeiten“ und Haftungsgarantien, haben sie sich in den Verträgen auch Verdienstausfälle versichern lassen.
Da die Frage der Haftung nun bei Ihnen persönlich liegt, sprechen wir Sie als Verabreicher, Organisatoren/ Unterstützer dieser sich weiterhin im Versuchsstadium befindlichen Seren nun auch persönlich an. Im Wesentlichen ist zum Thema Corona und Impfungen alles gesagt und muss hier nicht weiter erläutert werden. Wir machen Sie hiermit offiziell darauf aufmerksam, dass Sie und Ihre Mitarbeiter in mehrfacher Hinsicht gegen folgende Gesetzte/ Rechtsgrundlagen verstoßen:
- Nürnberger Kodex 1.1 – 1.10 2
- Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen: Präambel, Art. 3, 5, 8, 25.2
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes (20.11.1989) Art. 3, 8, 16, 19, 37
- Grundgesetz Art.1 Abs.1; Art.2.2
- StGB §223; §224; § 225; §226; §228; § 229
- Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.12.1968, Artikel 2, 3, 4 u. 7
- Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe, vom 10. Dezember 1984 Art. 1, 2 + 4
Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, eine Liste mit Namen all derer zu erstellen, die in dieser Pandemie gegen geltende Rechtsgrundlagen verstoßen. Wir machen das für den Fall, dass wir nach der Pandemie sofort auf die involvierten Personen zugreifen, sie anklagen und strafrechtlich verurteilen können.
Zu diesem Zweck übermitteln Sie mir bitte die Namen, die Einsatzzeiten und -orte der jeweiligen Personen, deren Vorqualifikation, der Qualifikation und Belege dafür, ob diese Personen für die Aufgaben in den Impfbussen qualifiziert und gebrieft worden sind.
Bitte machen Sie auch Ihre Mitarbeiter darauf aufmerksam, dass wir diese Abfrage gestartet haben.
Mit freundlichen Grüßen
Kreisverband dieBasis Märkischer Kreis vertreten durch den Vorstand
Silke Kreikebaum & Patrick Krone
(Vorstand Doppelspitze)