Gastbeitrag von: Holger Gräf
Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen noch nie davon gehört und wer sie kennt, weiß oftmals nicht, wie mächtig diese Instrumente sind.
Unser Fazit:
Der Volksentscheid zählt zu den wichtigsten und mächtigsten Mitteln direkter Demokratie. Er wird von allen Bundesländern unter unterschiedlichen Voraussetzungen ermöglicht. Auf Bundesebene steht er nur sehr eingeschränkt zur Verfügung.
dieBasis setzt sich dafür ein, dass Volksentscheide auch auf Bundesebene umgesetzt werden und dass allzu hohe Hürden abgebaut werden. Damit würden Volksentscheide zu einem vollwertigen Instrument direkter Demokratie, mit dem die Bürger sich an der politischen Entscheidungsfindung beteiligen könnten.
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